Allgemeine Geschäftsbedingungen der App

von | Dez 7, 2020

  • 1 Allgemeines

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) gelten für alle von der Smart Weddings UG (haftungsbeschränkt) über die Smartphone-Applikation „SmartWeddings-App“ (im Folgenden „App“) durchgeführten Prozesse der Hochzeitsplanung (im Folgenden „Planung“). 

(2) Die App ist unter www.smartweddings.de, im App Store der Apple Inc. oder im Google Play Store der Google LLC. erhältlich. Der Download der App und die notwendige erstmalige Registrierung sind kostenlos.

(3) Maßgebend ist die jeweils gültige Fassung der AGB.

(4) Abweichende Bedingungen werden nicht akzeptiert. Dies gilt auch, wenn der Einbeziehung der abweichenden Bedingungen nicht ausdrücklich widersprochen wird.

 

  • 2 Vertragsschluss

(1) Die Absendung der Online-Registrierung über die App als Nutzer stellt eine rechtsverbindliche Offerte zum Vertragsschluss gegenüber der Smart Weddings UG (haftungsbeschränkt) dar.

(2) Der Nutzer wird per E-Mail über den Eingang seiner Registrierungsanfrage informiert. Die E-Mail enthält einen Aktivierungslink. Der Nutzer muss seine Registrierung durch Anklicken des Aktivierungslinks aktivieren. Durch Eingabe der Nutzerdaten kommt jedoch noch kein Vertrag zu Stande.

(3) Ein Vertrag mit der Smart Weddings UG (haftungsbeschränkt) kommt erst zu Stande, wenn die Smart Weddings UG (haftungsbeschränkt) dem Nutzer in einer Bestätigungsmail den Vertragsschluss bestätigt oder das Nutzerkonto durch die Smart Weddings UG (haftungsbeschränkt) freigeschaltet wird.

 

  • 3 Registrierung, Nutzerkonto und Nutzerdaten

(1) Eine Registrierung als Nutzer ist nur unbeschränkt geschäftsfähigen Personen erlaubt. Insbesondere Minderjährige dürfen sich nicht als Nutzer registrieren.

(2) Die Smart Weddings UG (haftungsbeschränkt) richtet für den Nutzer im Falle einer erfolgreichen Registrierung ein individuelles und persönliches Nutzerkonto ein. Der Nutzer ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Smart Weddings UG (haftungsbeschränkt) nicht berechtigt, sein Nutzerkonto auf eine dritte Person zu übertragen. Der Nutzer ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Smart Weddings UG (haftungsbeschränkt) nicht berechtigt, Dritten den Zugang zu seinem Nutzerkonto unter Benutzung seiner Login-Daten zu ermöglichen. 

(3) Für die Registrierung als Nutzer ist die Angabe der nachstehenden Nutzerdaten erforderlich:

  • Vollständiger Name
  • E-Mail-Adresse
  • Passwort

(4) Der Nutzer wählt ein individuelles Passwort. Das Passwort ist geheim zu halten und der Zugang zu dem Nutzerkonto sorgfältig zu sichern.

(5) Der Nutzer ist verpflichtet, die Smart Weddings UG (haftungsbeschränkt) umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass sein Nutzerkonto von Dritten missbraucht wurde. Kommt der Nutzer dieser Verpflichtung nicht nach, haftet er für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seines Nutzerkontos stattfinden.

(6) Der Nutzer verpflichtet sich, nach erfolgreicher Registrierung, zur Vertragsdurchführung erforderliche Nutzerdaten vollständig und zutreffend anzugeben. Ändern sich die angegebenen Daten nachträglich, so ist der Nutzer verpflichtet, die Daten in seinem Nutzerkonto umgehend zu korrigieren.

 

  • 4 Mitwirkungspflicht des Nutzers, Einstellen von Inhalten

(1) Der Nutzer verpflichtet sich bei der Erstellung und Veröffentlichung eigener Inhalte über die App geltendes Recht (z.B. Straf-, Wettbewerbs- und Jugendschutzrecht sowie gesetzliche Informationspflichten nach dem TMG) zu beachten sowie keine Daten Dritter ohne deren Einwilligung zu verwenden und keine Rechte Dritter (z.B. Namens-, Marken-, Urheber- und Datenschutzrechte) zu verletzen.

(2) Urheberrechtlich geschützte Inhalte dürfen ohne Zustimmung des Rechteinhabers nur im Rahmen des anwendbaren Zitatrechts wörtlich in Beiträge aufgenommen werden. Zitate sind hervorzuheben und mit der zugehörigen Quellenangabe zu kennzeichnen.

(3) Gemäß den Vorschriften des Urhebergesetzes und des Kunsturhebergesetzes verpflichtet sich der Nutzer, insbesondere vor dem Einstellen von Bildern und Videos, die erforderlichen Einwilligungen der Beteiligten, insbesondere von Fotografen und abgebildeten Personen, einzuholen.

(4) Die Smart Weddings UG (haftungsbeschränkt) kann die Veröffentlichung einzelner Inhalte oder eines Nutzerkontos aus wichtigem Grund ablehnen bzw. ganz oder teilweise löschen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei einem Verstoß gegen vorstehende Paragrafen 4.1, 4.2, 4.3 vor.

 

  • 5 Nutzungsrechte

(1) Der Nutzer räumt der Smart Weddings UG (haftungsbeschränkt) ein räumlich und zeitlich unbeschränktes, unwiderrufliches, nicht exklusives, unentgeltliches Nutzungsrecht an den eingestellten Daten, insbesondere Inhalten wie Bilder, Videos, Bewertungen und Kommentaren ein, um diese in der App zu veröffentlichen. Die Smart Weddings UG (haftungsbeschränkt) ist jederzeit berechtigt diese Daten zu verwenden, zu bearbeiten und zu verwerten. Das schließt insbesondere das Vervielfältigungsrecht, das Verbreitungsrecht, das Recht der öffentlichen Wiedergabe, insbesondere das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung mit ein. Der Nutzer verzichtet auf das Recht zur Urhebernennung. Von dieser Regelung unberührt bleibt die Möglichkeit des Nutzers, Dritten Rechte an eingestellten Daten nach bestimmten Lizenzmodellen einzuräumen. Es besteht keine Pflicht der Smart Weddings UG (haftungsbeschränkt), veröffentlichte Daten bei Kündigung dieses Vertrages und/oder Löschung des Nutzerkontos zu löschen.

(2) Urheberrechtlich geschützte Inhalte dürfen ohne Zustimmung des Rechteinhabers nur im Rahmen des anwendbaren Zitatrechts wörtlich in Beiträge und Beschreibungen aufgenommen werden.

(3) Gemäß den Vorschriften des Urhebergesetzes und des Kunsturhebergesetzes verpflichtet sich der Nutzer, insbesondere vor dem Einstellen von Bildern und Videos, die erforderlichen Einwilligungen der Beteiligten, insbesondere von Fotografen und abgebildeten Personen, einzuholen.

(4) Die Smart Weddings UG (haftungsbeschränkt) prüft die in der App eingestellten Daten und Inhalte wie Bilder, Videos, Beschreibungen der Kooperationspartner nicht vor der Veröffentlichung. Die Smart Weddings UG (haftungsbeschränkt) kann daher nicht, und ist auch nicht in der Lage, für die Richtigkeit, Genauigkeit, Zuverlässigkeit, Aktualität, Angemessenheit und/oder Vollständigkeit der in der App vom Nutzer eingestellten, abrufbaren Daten und Inhalte wie Bilder, Videos, Beschreibungen einzustehen. Die Smart Weddings UG (haftungsbeschränkt) macht sich die eingestellten Inhalte und Inhalte nicht zu eigen. Es besteht kein Anspruch auf Mangelfreiheit von eingestellten Daten.

 

  • 6 Haftung

(1) Unbeschränkte Haftung: Die Smart Weddings UG (haftungsbeschränkt) haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haftet die Smart Weddings UG (haftungsbeschränkt) bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.

(2) Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die Smart Weddings UG (haftungsbeschränkt) nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen durfte (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten von Erfüllungsgehilfen der Smart Weddings UG (haftungsbeschränkt).

 

  • 7 Freistellungsanspruch

(1) Die Smart Weddings UG (haftungsbeschränkt) wird vom Nutzer von allen Ansprüchen Dritter freigestellt, die aufgrund unzulässiger Bewertungen, Inhalte und Beschreibungen gegenüber der Smart Weddings UG (haftungsbeschränkt) geltend gemacht werden.

(2) Der Nutzer verpflichtet sich, alle etwaigen Kosten, die der Smart Weddings UG (haftungsbeschränkt) durch die Inanspruchnahme Dritter entstehen, zu ersetzen. Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverfolgung und Rechtsverteidigung, die der Smart Weddings UG (haftungsbeschränkt) zur Abwehr von Ansprüchen Dritter entstehen sollten. Die Smart Weddings UG (haftungsbeschränkt) informiert in diesem Falle den betroffenen Nutzer unverzüglich über vorzunehmende Maßnahmen der Rechtsverteidigung.

 

  • 8 Datenschutz

(1) Durch die Registrierung über die App erklärt sich der Nutzer ausdrücklich damit einverstanden, dass die Smart Weddings UG (haftungsbeschränkt) die erforderlichen Daten für die Dauer des Vertrags speichert. Es steht dem Nutzer jederzeit frei, per Widerruf unter mail@smartweddings.de die Einwilligung in die Speicherung zu widerrufen und damit die Nutzung der App zu beenden.

(2) Die Smart Weddings UG (haftungsbeschränkt) verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz zu beachten.

(3) Insbesondere wird in diesem Zusammenhang auf die Datenschutzerklärung der Smart Weddings UG (haftungsbeschränkt) hingewiesen, die über die Internetadresse www.smartweddings.de abrufbar ist.

 

  • 9 Leistungsbeschreibung

(1) Die App ist für Brautpaare gedacht, die ihre Hochzeit gerne selbst planen und organisieren möchten. Das durchdachte Konzept der App und die vielseitigen Funktionen führen Sie dabei Schritt für Schritt zu Ihrer Traumhochzeit.

(2) Die App bietet den Nutzern Zugriff auf die folgenden Funktionen:

  • Funktion 1: Individualisierte To-Do-Liste
  • Funktion 2: Deko-Konzept-Creator
  • Funktion 3: Digitaler Geschenketisch
  • Funktion 4: Gerätemanagement und Sitzordnung
  • Funktion 5: Informationstool
  • Funktion 6: Budgetplaner

Der Leistungsumfang der einzelnen Funktionen ergibt sich aus den Nutzungsbedingungen, abrufbar unter www.smartweddings.de. 

 

  • 10 Kosten/Vergütung und Abrechnung

(1) Die Smart Weddings UG (haftungsbeschränkt) räumt den Nutzern die Möglichkeit ein, die App im „Freemium Model“ zu nutzen, in dem alle Funktionen der App eingesehen werden können und im Rahmen eines „Swipe-Tutorials“ erläutert werden.

(2)  Für die Nutzung der App außerhalb des „Freemium Models“ fallen folgenden Kosten an:

Jahresabonnement: EUR 69,00

Monatsabonnement: EUR 8,00

(3) Die Abrechnung der Nutzungskosten (Abonnements) erfolgt in der App über den Zahlungsdienstleister Stripe per Kreditkarte oder SEPA-Lastschriftverfahren.

(4) Für die Nutzung der Bezahlfunktion in Funktion 3 fallen folgende Kosten an:

  1. a) Bei Einzahlungen durch die Hochzeitsgäste (pro Transaktion):

– Gebühren SmartWeddings: 1% vom eingezahlten Betrag zuzüglich einer Pauschale in Höhe von EUR 1,00. 

– Gebühren bei Zahlungen mit Kreditkarte: 1,4% vom eingezahlten Betrag zuzüglich einer Pauschale in Höhe von EUR 1,00.

– Gebühren bei Zahlungen per SEPA-Lastschriftverfahren: Pauschal EUR 0,35

  1. b) Bei Auszahlungen auf das Konto des Brautpaars (pro Transaktion):

– Gebühren Zahlungsanbieter Stripe: 0,25% vom ausbezahlten Betrag zuzüglich einer Pauschale in Höhe von EUR 0,10.

Weitere Informationen zu den Zahlungsmodalitäten finden Sie in den Nutzungsbedingungen, abrufbar unter www.smartweddings.de.

Die Nutzungsbedingungen des Zahlungsdienstleisters Stripe sind unter http://stripe.com/de/legal abrufbar.

 

  • 11 Laufzeit und Beendigung

(1) Sofern ein Jahresabonnement abgeschlossen wurde, verlängert sich dieses nach Ablauf eines Jahres jeweils automatisch um ein weiteres Jahr, wenn nicht die SmartWeddings UG (haftungsbeschränkt) oder der Nutzer mit einer Frist von einem Tag zum Ablauf des Jahresabonnements ordentlich kündigt.

Sofern ein Monatsabonnement abgeschlossen wurde, verlängert sich dieses nach Ablauf eines Monats jeweils automatisch um einen weiteren Monat, wenn nicht die SmartWeddings UG (haftungsbeschränkt) oder der Nutzer mit einer Frist von einem Tag zum Ablauf des Monatsabonnements ordentlich kündigt.

(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung wird dadurch nicht beeinträchtigt.

(3) Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.

 

  • 12 Schlussbestimmungen

(1) Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht.

(2) Die Smart Weddings UG (haftungsbeschränkt) kann diese Bedingungen jederzeit ändern. Die Änderungen werden dem Nutzer per E-Mail oder auf andere geeignete Weise (z. B. online) bekanntgegeben. Dem Nutzer steht bei Änderung der Bedingungen ein Sonderkündigungsrecht zu, das innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung durch die Smart Weddings UG (haftungsbeschränkt) schriftlich geltend gemacht werden muss

(3) Auf Verträge und alle anderen Rechtsbeziehungen zwischen der Smart Weddings UG (haftungsbeschränkt) und den Nutzern ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) anwendbar.

(4) Sofern es sich bei dem Nutzer/Vertragspartner um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnissen zwischen der Smart Weddings UG (haftungsbeschränkt) und dem Nutzer/Vertragspartner der Sitz der Smart Weddings UG (haftungsbeschränkt).

 

Stand: März 2021